Dienstag, 17. Oktober 2017, 10:30 - 19:00 iCal

Normsetzung im Notstand

Außerordentliche Gesetzgebungsbefugnisse im 19. und 20. Jahrhundert

Juridicum Dachgeschoß
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien

Tagung, Konferenz, Kongress, Symposium


Weitere Termine

Montag, 16. Oktober 2017, 10:30 - 18:00

Ausgehend vom Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz (KwEG) von 1917 werden im Rahmen der Tagung außerordentliche Gesetzgebungsbefugnisse im 19. und 20. Jahrhundert untersucht. Dabei wird nicht nur die Bedeutung dieses Rechtsinstituts in der österreichischen Rechtsgeschichte beleuchtet, sondern auch ein Vergleich mit anderen europäischen Staaten gezogen. Angesichts rezenter Entwicklungen in mehreren europäischen Staaten ist das Thema nicht nur von rechtshistorischem Interesse sondern von hoher verfassungsrechtlicher Bedeutung auch für die Gegenwart.

Die österreichischen Verfassungen des 19. Jahrhunderts kannten, als Relikt des Absolutismus, ein Notverordnungsrecht des Kaisers. Mittels dieser gesetzesvertretenden Notverordnungen konnten rasch – und ohne parlamentarische Mitwirkung – Maßnahmen von hoher rechtlicher Tragweite getroffen werden, wie etwa die drei sog. Teilnovellen zum ABGB 1914/1915/1916. 1917 erließ der Reichsrat das KwEG, welches die Regierung ermächtigte, im Krieg notwendige Verfügungen als gesetzesvertretende Verordnungen zu erlassen. Trotz des engen sachlichen Anwendungsgebiets wurde das KwEG von der Bundesregierung zur Errichtung und Festigung der Regierungsdiktatur 1933 in rechtswidriger Weise verwendet.

Die Tagung macht es sich zur Aufgabe, Parallelen und Unterschiede an diesen Bruchstellen des Rechtsstaates aufzuzeigen. Einen besonderen Stellenwert hat dabei die Frage nach den Mechanismen, die zur Ausschaltung verfassungsrechtlicher Kontrollrechte führten.


Veranstalter

Forschungsstelle für Rechtsquellenerschließung am Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien und Kommission für Rechtsgeschichte Österreichs der ÖAW


Um Anmeldung wird gebeten


Kontakt

Mag. Dr. Kamila Maria Staudigl-Ciechowicz, LL.M.
Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte
Forschungsstelle für Rechtsquellenerschließung
01/427734532
kamila.staudigl-ciechowicz@univie.ac.at