Montag, 15. Januar 2018, 13:00 - 14:00 iCal

Konferenz

„... um alle nazistische Tätigkeit und Propaganda

in Österreich zu verhindern“

Verhältnis und Konkurrenz von Verbotsgesetz, Abzeichengesetz und Verwaltungsstrafrecht

Dachgeschoß im Juridicum
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien

Tagung, Konferenz, Kongress, Symposium


Österreich ging mit dem Staatsvertrag von Wien 1955 in Artikel 9 umfassende Verpflichtungen zur Entnazifizierung und Unterbindung von nationalsozialistischer Propaganda ein. Gesetzliche Umsetzung fanden diese sowohl im Strafrecht („Verbotsgesetz“) als auch im Verwaltungsstrafrecht („Abzeichengesetz“ und „EGVG“). Nur wie ist es um diese Gesetze und ihre Anwendung bestellt? Geht es bei diesem Nebeneinander um ein produktives Verhältnis oder stehen sich die Gesetze im Weg, sodass ein effektives Vorgehen gegen Neonazismus oft nicht gewährleistet ist? Die Tagung nimmt die einzelnen Gesetze sowohl hinsichtlich ihrer Entstehungszusammenhänge und Anwendungsbereiche als auch im Hinblick auf Überschneidungen bzw. Konkurrenzen in den Blick, dies auch unter den Aspekten der Meinungsfreiheit, des Doppelbestrafungsverbots und der Treffsicherheit in Bezug auf die modernen Medien. Die Tagung schließt mit einer Podiumsdiskussion zur Praxis und zu aktuellen Reformdiskussionen ab.

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Veranstalter

Universität Wien, Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte, Institut für Staatswissenschaft & Forschungsstelle Nachkriegsjustiz am DÖW


Kontakt

Ilse Reiter-Zatloukal
Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte
4277-34574
ilse.reiter-zatloukal@univie.ac.at